Gemeinsam auf der Datenautobahn
Am 27. März 2023 hat die Gemeindevertretung der Gemeinde Espenau, die Umsetzung einer Interkommunalen Zusammenarbeit zwischen den Kommunen Ahnatal, Espenau, Fuldatal und Immenhausen im Bereich der Verwaltungsdigitalisierung / Onlinezugangsgesetz (OZG) und der Informations- und Kommunikationsdienste beschlossen.
Bis Ende 2022 sollten laut OZG die Verwaltungsleistungen auf Bundes-, Landes- und kommunaler Ebene online verfügbar sein. Dieses Ziel wurde nicht erreicht. In Hessen wurden laut Mitteilung des Hessischen Innenministeriums bis Dezember 2022 von 695 ausgemachten OZG-Leistungsobjekten 483 umgesetzt. Diese Leistungsobjekte werden sodann den Kommunen zur Verfügung gestellt, die anschließend jeweils eigenverantwortlich Anpassungen hinsichtlich der kommunalspezifischen Belange vornehmen und die Verfahren in Betrieb nehmen. Dadurch entsteht ein zusätzlicher Bedarf an qualifizierten Personal.
Durch diese IKZ wollen wir die Anforderungen des OZG und Aufgaben der Verwaltungsdigitalisierung nach dem Hessischen „E-Government-Gesetz“ sukzessive gemeinsam und zukunftssicher bewältigen. Verwaltungsaufgaben und Verwaltungsprozesse können für die Zukunft im Rahmen einer Vereinbarung in Kooperation an die Vorgaben des OZG angepasst werden. Einheitliche, zentralisierte und dokumentierte IT-Lösungen werden dabei angestrebt. Im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste zielt die Zusammenarbeit weiterhin auf eine gegenseitige Unterstützung und Vertretung bei Abwesenheit im Urlaubs- und Krankheitsfall ab.
Durch diese IKZ sind die Optimierung von Leistungsfähigkeit und Ressourceneinsatz ebenso angestrebt wie die Vermeidung von Doppelstrukturen. Durch die Bündelung von Fachaufgaben sollen Kostenvorteile erwirtschaftet werden. Zur Umsetzung wird eine Förderung des Hessischen Ministeriums des Innern und für Sport beantragt.
Am Dienstag, den 25. April 2023, haben neben Bürgermeister Carsten Strzoda, 1. Beigeordnetem Helmut Opfermann ebenfalls die Bürgermeister und ersten Beigeordneten der Kommunen Ahnatal, Fuldatal und Immenhausen die öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die gemeinsame Umsetzung des Onlinezugangsgesetzes, der Verwaltungsdigitalisierung und Durchführung von Aufgaben im Bereich der Informations- und Kommunikationsdienste unterzeichnet.
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Hinterer Reihe (v.l.n.r.): Ertse Stadträtin Ute Krug (Immenhausen), Erster Beigeordneter Birgfried Stabernack (Fuldatal), Erster Beigeordneter Norbert Künzel (Ahnatal), Erster Beigeordneter Helmut Opfermann (Espenau)
Vordere Reihe (v.l.n.r.): Bürgermeister Lars Obermann (Immenhausen), Bürgermeister Karsten Schreiber (Fuldatal), Bürgermeister Stephan Hänes (Ahnatal), Bürgermeister Carsten Strzoda (Espenau)